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Gemeinsames Landesgremium im Freistaat Sachsen

Foto: Teilnehmende Mitglieder an der 6. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums am 15.12.2017 in Dresden

Teilnehmende Mitglieder an der 6. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums am 15.12.2017 in Dresden. Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen. Herr Rainer Striebel von der AOK PLUS, Herr Prof. Dr. Wolfgang E. Fleig von der Krankenhausgesellschaft Sachsen, Herr Thorsten Zöfeld von der Knappschaft-Bahn-See, Herr Günter Schiborr-Wulff von der BKK Landesverband Mitte, Herr Dr. Michael Schulte Westenberg von der Sächsischen Landesärztekammer, Frau Dr. Petra Kurze von der IKK classic, Frau Bühligen von der Patientenvertretung, Herr Dr. Klaus Heckemann und Frau Dr. Sylvia Krug von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Frau Staatsministerin Barbara Klepsch als Vorsitzende des Gremiums, Frau Silke Heinke vom vdek, Frau Andrea Keßler vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, Herr Dr. Stephan Helm von der Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V. und Herr Michael Bockting vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz.
(© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)

Im Freistaat Sachsen wurde ein Gemeinsames Landesgremium nach Maßgabe des § 90a Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) eingerichtet. Das Ziel der Tätigkeit des Gemeinsamen Landesgremiums ist die Optimierung der medizinischen Versorgung an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Versorgung. Das Gemeinsame Landesgremium kann hierzu Empfehlungen abgeben. Diese richten sich insbesondere an die Landesausschüsse, den Krankenhausplanungsausschuss sowie die Staatsregierung.

Im Rahmen der Zieldefinition bestimmt das Gemeinsame Landesgremium seine Beratungsthemen und die Adressierung der Empfehlungen in eigener Verantwortung. Das Gemeinsame Landesgremium setzt sich zusammen aus 13 Mitgliedern und 2 Patientenvertretern.

Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Errichtung und Tätigkeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a Abs. 1 SGB V im Freistaat Sachsen (VwV GemLG) vom 24. Januar 2013 wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8/2013 vom 21. Februar 2013 veröffentlicht.

Das Gemeinsame Landesgremium im Freistaat Sachsen hat sich in seiner ersten Amtsperiode dem Thema »Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst« gewidmet. Der vorliegende Bericht enthält eine Auswertung der rund 105.000 Datensätze zu den Behandlungen im Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst und in den Notfallambulanzen an Krankenhäusern sowie der notärztlichen Versorgung im Rettungsdienst in ausgewählten Zeitintervallen und Regionen. Die Sichtweise der Patienten wurde über eine Befragung, die die Patientenvertretung durchgeführt hat, berücksichtigt.

Infografik: Das Schaubild beschreibt, welche Mitglieder zum Landesgremium dazu gehören. Auf diesem Bild ist diese Beschreibung grafisch dargestellt.

Grafische Darstellung der Zusammensetzung des Gemeinsamen Landesgremiums
(© SMS)

Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch im Freistaat Sachsen setzt sich aus Mitgliedern und Patientenvertretern zusammen.

Dem Gemeinsamen Landesgremium gehören insgesamt 13 Mitglieder an. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

Dazu gehören drei Vertreter des Freistaates Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, mit der Staatsministerin als Vorsitzende des Gremiums, des Leiters der Abteilung 3 (gleichzeitig als Stellvertreter der Vorsitzenden) und der Leiterin des Referats 31. Durch die Staatsministerin wurden Herr Michael Bockting und Frau Andrea Keßler als Mitglieder für die 3. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehören fünf Vertreter der im Freistaat Sachsen vertretenen Verbände der
Kranken- und Ersatzkassen. Das sind die AOK PLUS, der BKK Landesverband Mitte, die IKK classic, die Knappschaft-Bahn-See und der vdek. Durch die Staatsministerin wurden Herr Rainer Striebel, Herr Günter Schiborr-Wulff, Frau Dr. Petra Kurze, Herr Thorsten Zöfeld und Frau Silke Heinke als Mitglieder für die 3. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehören zwei Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen. Durch die Staatsministerin wurden Herr Dr. Klaus Heckemann und Frau Dr. Sylvia Krug als Mitglieder für die 3. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehören zwei Vertreter der Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V. Durch die Staatsministerin wurden Herr Dr. Stephan Helm und Herr Prof. Dr. Wolfgang E. Fleig als Mitglieder für die 3. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehört ein Vertreter der Sächsischen Landesärztekammer. Durch die Staatsministerin wurde Herr Erik Bodendieck als Mitglied für die 3. Amtsperiode ernannt.

Dem Gemeinsamen Landesgremium gehören neben den Mitgliedern auch zwei Patientenvertreter an. Diese haben ein Mitberatungsrecht und kein Stimmrecht.

Dem Gemeinsamen Landesgremium können Dritte als beratende Teilnehmer angehören. Hierzu zählen insbesondere die Ostdeutsche Psychotherapeutenkammer, die Sächsische Landesapothekerkammer, die Landeszahnärztekammer Sachsen, die Kassenzahnärztliche Vereinigung Sachsen, der Sächsische Städte- und Gemeindetag, der Sächsische Landkreistag, die Ersatzkassen und die Pflegekassen.

Sitzungen des Gemeinsamen Landesgremiums

  • Konstituierende Sitzung am 10. April 2013
    Thema:  Konstituierung, Geschäftsordnung
  • 2. Sitzung am 8. Juli 2013
    Thema: Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst
  • 3. Sitzung am 2. Juli 2014
    Thema: Bericht der Expertengruppe (AG Datenstruktur) im Ergebnis der vorangegangenen Beratungen am 19. August 2014 und 30. September 2014

4. Sitzung am 3. August 2015

5. Sitzung am 6. Dezember 2016

6. Sitzung am 15. Dezember 2017

7. Sitzung am 16. März 2018

8. Sitzung am 24. August 2018