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Gemeinsames Landesgremium im Freistaat Sachsen

Über das Gremium

Im Freistaat Sachsen wurde ein Gemeinsames Landesgremium nach Maßgabe des § 90a Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) eingerichtet. Das Ziel der Tätigkeit des Gemeinsamen Landesgremiums ist die Optimierung der medizinischen Versorgung an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Versorgung. Das Gemeinsame Landesgremium kann hierzu Empfehlungen abgeben. Diese richten sich insbesondere an die Landesausschüsse, den Krankenhausplanungsausschuss sowie die Staatsregierung. 

Im Rahmen der Zieldefinition bestimmt das Gemeinsame Landesgremium seine Beratungsthemen und die Adressierung der Empfehlungen in eigener Verantwortung. Das Gemeinsame Landesgremium setzt sich zusammen aus 13 Mitgliedern und 2 Patientenvertretern.

Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Errichtung und Tätigkeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a Abs. 1 SGB V im Freistaat Sachsen (VwV GemLG) vom 24. Januar 2013 wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8/2013 vom 21. Februar 2013 veröffentlicht.

Themenfelder und Arbeitsgebiete des Gremiums

Das Gemeinsame Landesgremium im Freistaat Sachsen hat sich in seiner ersten Amtsperiode dem Thema »Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst« gewidmet. Der vorliegende Bericht enthält eine Auswertung der rund 105.000 Datensätze zu den Behandlungen im Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst und in den Notfallambulanzen an Krankenhäusern sowie der notärztlichen Versorgung im Rettungsdienst in ausgewählten Zeitintervallen und Regionen. Die Sichtweise der Patienten wurde über eine Befragung, die die Patientenvertretung durchgeführt hat, berücksichtigt. 

In seiner zweiten Amtsperiode beschäftigte sich das Gemeinsame Landesgremium mit der Umsetzung der Beschlüsse zur »Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst« sowie mit dem Modellvorhaben »Entwicklung eines sektorenübergreifenden Behandlungspfades Schmerztherapeutische Versorgung«. 

In seiner dritten Amtsperiode hat das Gemeinsame Landesgremium auf Grundlage eines Gutachtens durch das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung in Deutschland zum vertragsärztlichen Versorgungs- und Arztbedarf in Sachsen im Jahr 2030 und der 6. Regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung eine facharztbezogene umfassende Datengrundlage für die Prognose einer möglichen Entwicklung der vertragsärztlichen Versorgung in den 47 Mittelbereichen bis zum Jahr 2030 vorliegen. Daraufhin haben die Mitglieder die Empfehlung ausgesprochen, in Auswertung und auf dieser Grundlage Mittelbereiche zu identifizieren, für die mit Blick auf das Jahr 2030 ein hoher Entwicklungs- und Handlungsbedarf zu erwarten ist. Im Ergebnis wurden zwei Regionen mit den Entwicklungs- und Handlungsbedarf bestimmt und die Regionen Marienberg und Weißwasser herausgearbeitet. Sie sind mit ihren unterschiedlichen Voraussetzungen besonders für die Umsetzung der Ziele des Gemeinsamen Landesgremiums geeignet. Das Gemeinsame Landesgremium hat ein Lenkungsgremium eingerichtet und es beauftragt, die Koordinierung der Arbeitsgruppen und die Priorisierung der Projekte durchzuführen und das Fortschreiten des Gesamtvorhabens zu überwachen. Zwei von Gemeinsamen Landesgremium finanzierte und bei den Landkreisen angestellte Regionalkoordinatoren jeweils in den Modellregionen sind dabei das Bindeglied zwischen dem Lenkungsgremium und der kommunalen Seite.

Für die vierte Amtsperiode wird das Gemeinsame Landesgremium die Projekte in den Modellregionen Marienberg und Weißwasser weiterhin begleiten und zum Abschluss bringen. Im Ergebnis sollen Eckpunkten für die Gestaltung regionaler Gesundheits-/ Versorgungszentren im ländlichen Raum im Freistaat Sachsen entwickelt werden.

Zusammensetzung des Gremiums

Infografik: Das Schaubild beschreibt, welche Mitglieder zum Landesgremium dazu gehören. Auf diesem Bild ist diese Beschreibung grafisch dargestellt.

Schematische Darstellung der Gremienzusammensetzung
(© SMS)

Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch im Freistaat Sachsen setzt sich aus Mitgliedern und Patientenvertretern zusammen.

Dem Gemeinsamen Landesgremium gehören insgesamt 13 Mitglieder an. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

Dazu gehören drei Vertreter des Freistaates Sachsen, vertreten durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, mit der Staatsministerin als Vorsitzende des Gremiums, des Leiters der Abteilung 3 und der Leiterin des Referats 31. Durch die Staatsministerin wurden Michael Bockting und Andrea Keßler als Mitglieder für die 4. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehören fünf Vertreter der im Freistaat Sachsen vertretenen Verbände der Kranken- und Ersatzkassen. Das sind die AOK PLUS, der BKK Landesverband Mitte, die IKK classic, die Knappschaft-Bahn-See und der vdek. Durch die Staatsministerin wurden Rainer Striebel, Thomas Eckardt, Dr. Petra Kurze, Thorsten Zöfeld und Silke Heinke als Mitglieder für die 4. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehören zwei Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen. Durch die Staatsministerin wurden Dr. Klaus Heckemann und Dr. Sylvia Krug als Mitglieder für die 4. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehören zwei Vertreter der Krankenhausgesellschaft Sachsen e. V. Durch die Staatsministerin wurden Dr. Stephan Helm und Reiner E. Rogowski als Mitglieder für die 4. Amtsperiode ernannt.

Dazu gehört ein Vertreter der Sächsischen Landesärztekammer. Durch die Staatsministerin wurde Erik Bodendieck als Mitglied für die 4. Amtsperiode ernannt.

Dem Gemeinsamen Landesgremium gehören neben den Mitgliedern auch zwei Patientenvertreter an. Diese haben ein Mitberatungsrecht und kein Stimmrecht.

Dem Gemeinsamen Landesgremium können Dritte als beratende Teilnehmer angehören. Hierzu zählen insbesondere die Ostdeutsche Psychotherapeutenkammer, die Sächsische Landesapothekerkammer, die Landeszahnärztekammer Sachsen, die Kassenzahnärztliche Vereinigung Sachsen, der Sächsische Städte- und Gemeindetag, der Sächsische Landkreistag, die Ersatzkassen und die Pflegekassen.

Foto: Gruppenfoto von allen Teilnehmern der 11. Gremiumsitzung in einem Beratungsraum des Sozialministeriums

Am 10. Juli 2020 tagte das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch im Freistaat Sachsen zum 11. Mal. Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen: Dr. Gunnar Dittrich von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Michael Bockting vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt als Mitglied, Rainer Striebel von der AOK PLUS als Mitglied, Thomas Eckardt von der BKK Landesverband Mitte als Mitglied, Thorsten Zöfeld von der Knappschaft-Bahn-See als Mitglied, Marion Schaller von der IKK classic als Stellvertreterin von Dr. Petra Kurze, Dr. Fabian Magerl von der Barmer Landesvertretung Sachsen als 2. Stellvertreter für Silke Heinke, Uwe Lehmann vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag, Silke Heinke vom Verband der Ersatzkassen Landesvertretung Sachsen als Mitglied, Staatssekretärin Dagmar Neukirch als stellvertretende Vorsitzende, Staatsministerin Petra Köpping als Vorsitzende, Peer Schuster vom Sächsischen Landkreistag, Anne-Katrin Wiesemann von der Patientenvertretung, Simone Hartmann von der Techniker Krankenkasse Landesvertretung Sachsen als 1. Stellvertreterin von Frau Silke Heinke, Dr. Michael Schulte Westenberg von der Sächsischen Landesärztekammer als Stellvertreter von Erik Bodendieck, Dr. Stephan Helm von der Krankenhausgesellschaft Sachsen als Mitglied, Reiner E. Rogowski von der Krankenhausgesellschaft Sachsen als Mitglied, Andrea Keßler vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt als Mitglied, Dr. Jan Kaminsky von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen als Stellvertreter von Dr. Klaus Heckemann, Michael Rabe von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen als Stellvertreter von Dr. Sylvia Krug und Horst Wehner von der Patientenvertretung.
(© SMS)

Sitzungen des Gemeinsamen Landesgremiums

  • Konstituierende Sitzung am 10. April 2013
    Thema:  Konstituierung, Geschäftsordnung
  • 2. Sitzung am 8. Juli 2013
    Thema: Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst
  • 3. Sitzung am 2. Juli 2014
    Thema: Bericht der Expertengruppe (AG Datenstruktur) im Ergebnis der vorangegangenen Beratungen am 19. August 2014 und 30. September 2014

4. Sitzung am 3. August 2015

5. Sitzung am 6. Dezember 2016

6. Sitzung am 15. Dezember 2017

7. Sitzung am 16. März 2018

8. Sitzung am 24. August 2018

9. Sitzung am 17. Januar 2019

10. Sitzung am 19. Juni 2019

11. Sitzung am 10. Juli 2020