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Gemeinsames Landesgremium im Freistaat Sachsen

Foto: Auf dem Foto sind folgende Personen von links beginnend zu sehen: Herr Michael Bockting, Herr Wladimir Haacke, Frau Petra Kurze, Herr Michael Schulte Westenberg, Frau Staatsministerin Barbara Klepsch, Herr Günter Schiborr-Wulff, Herr Thorsten Zöfeld, Herr

Mitglieder des Gemeinsamen Landesgremiums
(© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)

Im Freistaat Sachsen wurde ein Gemeinsames Landesgremium nach Maßgabe des § 90a Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) eingerichtet. Das Ziel der Tätigkeit des Gemeinsamen Landesgremiums ist die Optimierung der medizinischen Versorgung an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Versorgung. Das Gemeinsame Landesgremium kann hierzu Empfehlungen abgeben. Diese richten sich insbesondere an die Landesausschüsse, den Krankenhausplanungsausschuss sowie die Staatsregierung.

Im Rahmen der Zieldefinition bestimmt das Gemeinsame Landesgremium seine Beratungsthemen und die Adressierung der Empfehlungen in eigener Verantwortung. Das Gemeinsame Landesgremium setzt sich zusammen aus 13 Mitgliedern und 2 Patientenvertretern.

Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Errichtung und Tätigkeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a Abs. 1 SGB V im Freistaat Sachsen (VwV GemLG) vom 24. Januar 2013 wurde im Sächsischen Amtsblatt Nr. 8/2013 vom 21. Februar 2013 veröffentlicht.

Das Gemeinsame Landesgremium im Freistaat Sachsen hat sich in seiner ersten Amtsperiode dem Thema »Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst« gewidmet. Der vorliegende Bericht enthält eine Auswertung der rund 105.000 Datensätze zu den Behandlungen im Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst und in den Notfallambulanzen an Krankenhäusern sowie der notärztlichen Versorgung im Rettungsdienst in ausgewählten Zeitintervallen und Regionen. Die Sichtweise der Patienten wurde über eine Befragung, die die Patientenvertretung durchgeführt hat, berücksichtigt.

Sitzungen des Gemeinsamen Landesgremiums

  • Konstituierende Sitzung am 10. April 2013
    Thema:  Konstituierung, Geschäftsordnung
  • 2. Sitzung am 8. Juli 2013
    Thema: Notärztliche Versorgung in Sachsen an der Schnittstelle von kassenärztlichem Bereitschaftsdienst – Notfallambulanz – Rettungsdienst
  • 3. Sitzung am 2. Juli 2014
    Thema: Bericht der Expertengruppe (AG Datenstruktur) im Ergebnis der vorangegangenen Beratungen am 19. August 2014 und 30. September 2014

4. Sitzung am 3. August 2015

5. Sitzung

6. Dezember 2016