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Krankenhausförderung

Seit 1991 flossen in die Krankenhäuser des Freistaates Sachsen Fördermittel in Höhe von rund 5,3 Milliarden Euro. An dieser gewaltigen Summe sind auf Grundlage von Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) der Bund mit 1 Milliarde Euro und die Krankenkassen bis Ende 2014 mit 0,9 Milliarden Euro beteiligt. Den größten Finanzierungsbeitrag leistete aber der Freistaat Sachsen mit bisher 3,4 Milliarden Euro.

Für die Plankrankenhäuser werden einerseits Pauschalfördermittel zur Wiederbeschaffung von Anlagegütern und für kleine Baumaßnahmen sowie andererseits Einzelfördermittel für projektbezogene Maßnahmen wie Neubauten, Umbauten, Erweiterungsbauten und Sanierungen zur Verfügung gestellt. Die Pauschalfördermittel sind von den Krankenhäusern eigenverantwortlich zu verwenden. Aus den Einzelfördermitteln werden die im Krankenhausinvestitionsprogramm des Freistaates Sachsen aufgenommenen Baumaßnahmen finanziert.

Im Jahr 2016 stellt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Fördermittel in Höhe von 120 Millionen Euro für die Krankenhäuser bereit. Davon werden zur Finanzierung von 43 Einzelfördermaßnahmen aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm rund 55 Millionen Euro und zur Pauschalförderung von 77 Krankenhäusern rund 65 Millionen Euro verwendet.

Seit 1991 wurden 164 große Bauvorhaben »Bauvolumen über 4 Millionen Euro« und mehr als 750 kleinere Baumaßnahmen realisiert. Im Jahr 2015 wurden in das Krankenhausinvestitionsprogramm des Freistaates Sachsen 19 neue Einzelfördervorhaben aufgenommen. Das Sozial- und Verbraucherschutzministerium wird diese Vorhaben mit einem finanziellen Gesamtvolumen von rund 57 Millionen Euro fördern.

Mit der bisherigen Krankenhausinvestitionsfinanzierung konnte in Sachsen das Niveau der stationären Versorgung zügig und nachhaltig verbessert werden. Im Zusammenwirken mit der Krankenhausplanung ist seit 1991 eine moderne, wirtschaftliche und zugleich nachhaltige Krankenhauslandschaft entstanden.

 

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