Krankenhausförderung
Seit 1991 flossen in die Krankenhäuser des Freistaates Sachsen Fördermittel in Höhe von rd. 4,8 Milliarden Euro. An dieser gewaltigen Summe sind auf Grundlage von Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) der Bund mit 1,2 Milliarden Euro und die Krankenkassen bis Ende 2010 mit 0,73 Milliarden Euro beteiligt. Den größten Finanzierungsbeitrag leistete aber der Freistaat Sachsen mit bisher 2,87 Milliarden Euro.
Für die Plankrankenhäuser werden einerseits Pauschalfördermittel zur Wiederbeschaffung von Anlagegütern und für kleine Baumaßnahmen sowie andererseits Einzelfördermittel für projektbezogene Maßnahmen wie Neubauten, Umbauten, Erweiterungsbauten und Sanierungen zur Verfügung gestellt. Die Pauschalfördermittel sind von den Krankenhäusern eigenverantwortlich zu verwenden. Die Bereitstellung der Einzelfördermittel erfolgt auf der Grundlage der im Krankenhausinvestitionsprogramm des Freistaates Sachsen aufgenommenen Bauvorhaben je nach Baufortschritt.
Im Jahr 2011 stellt das Sozial- und Verbraucherschutzministerium Fördermittel in Höhe von 95,5 Millionen Euro für die Krankenhäuser bereit. Davon werden zur Finanzierung von 39 Einzelfördermaßnahmen aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm 60 Millionen Euro und zur Pauschalförderung von 76 Krankenhäusern 35,5 Millionen Euro verwendet. Außerdem erhalten 5 Krankenhäuser Mittel in Höhe von 2,3 Millionen Euro aus dem sogenannten Mauerfonds und aus dem Vermögen von Parteien und Massenorganisationen (PMO-Mittel) der DDR.
Durch Verpflichtungsermächtigungen wurden 2011 in das Krankenhausinvestitionsprogramm vier neue Einzelfördervorhaben aufgenommen. Das Sozial- und Verbraucherschutzministerium wird bis 2015 diese Vorhaben mit einem finanziellen Gesamtvolumen von 43,6 Millionen Euro fördern. Im Klinikum Chemnitz sollen eine Onkologische Klinik, am Heinrich-Braun Krankenhaus Zwickau die Kinder- und Frauenklinik und in der Helios Klinik Borna eine Einheit für Palliativmedizin neu gebaut werden. Am Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt ist eine umfassende Sanierung des Herz- Kreislauf- und Gefäßzentrums geplant.
Weiterhin erhielt 2011 der Teilersatzbau am Standort Riesa der Elblandkliniken Riesa-Großenhain gGmbH eine Baufreigabe mit einem Förderbetrag von 43,5 Millionen Euro.
