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Maßnahmenkatalog für eine bedarfsgerechte hausärztliche Versorgung in ländlichen Gebieten

18.04.2012 - Gesundheitspolitisches Gespräch 2012

Foto: Gruppenbild der Teilnehmer am Gesundheitspolitischen Gespräch

Gesundheitsministerin Christine Clauß mit den Teilnehmern des Gesundheitspolitischen Gesprächs im Sozialministerium
(© Nico Friebel/SMS)

Gesundheitsministerin Christine Clauß hat sich am 18. April 2012 mit dem Vizepräsidenten der Landesärztekammer Sachsen, dem Vorsitzenden des Landesausschusses der Ärzte und Krankenkassen, den Vorständen der Kassenärztlichen Vereinigung und der Krankenhausgesellschaft sowie den im Freistaat Sachsen tätigen Krankenkassen zum Gesundheitspolitischen Gespräch 2012 getroffen.  Das Gesundheitspolitische Gespräch, zu dem die Ministerin die Vorstände mindestens einmal im Jahr einlädt, hatte fachpolitischen Austausch vor allem zu zwei Tagesordnungspunkten vorgesehen.

Zum Ersten hat Gesundheitsministerin Clauß über die Ergebnisse einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe auf Staatssekretärsebene berichtet, die 20 Maßnahmevorschläge zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten hausärztlichen Versorgung in ländlichen Gebieten im Freistaat Sachsen auf ihre Umsetzbarkeit überprüft hat. Denn die Sicherstellung einer flächendeckenden bedarfsgerechten und wohnortnahen medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger ist ein zentrales politisches Anliegen. Den Auftrag dazu hatte das Kabinett bereits im Sommer 2010 erteilt. Eine interministerielle Arbeitsgruppe hat geprüft, ob und inwieweit die Maßnahmen geeignet sind, den hausärztlichen Versorgungsbedarf, insbesondere im ländlichen Raum, zu decken. Das Kabinett hat das Ergebnis der Prüfung am 31. Januar 2012 zur Kenntnis genommen. Die Teilnehmer des Gesprächs wurden um Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen gebeten und Möglichkeiten der weiteren Umsetzung erörtert.

Zum Zweiten hat Geundheitsministerin Clauß mit den Teilnehmern des Gesprächs die Umsetzung des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes im Freistaat Sachsen erörtert. Sie informierte ihrerseits die Teilnehmer über die Länderbeteiligung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens und bat die Teilnehmer um deren Expertise in verschiedenen Fragen der Umsetzung, vor allem zu den gesetzgeberischen Zielen Regionalisierung und Flexibilisierung.
Die Teilnehmer erörterten im Weiteren eine mögliche Inanspruchnahme der Option für die Gründung eines gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V. Mit dem Versorgungstrukturgesetz wird den Ländern künftig die Möglichkeit eingeräumt, nach Maßgabe landesrechtlicher Bestimmungen ein gemeinsames Gremium auf Landesebene zu sektorenübergreifenden Versorgungsfragen zu bilden, in dem neben dem Land, der Kassenärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen und der Landeskrankenhausgesellschaft auch weitere Beteiligte vertreten sein können.
Die Teilnehmer werden ihr Gespräch zu diesem Punkt in wenigen Wochen fortsetzen, damit die im Gesetz vorgesehene Aufgabe des Gremiums mit dem Ziel einer Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung im Freistaat Sachsen bei Inanspruchnahme der Option hinreichend konkretisiert werden kann.

31.01.2012 - Kabinett verabschiedet Maßnahmenkatalog zur Sicherung der Ärzteversorgung

Am 31. Januar 2012 hat das Kabinett einen Maßnahmenkatalog zur Sicherung der Ärzteversorgung im ländlichen Raum verabschiedet.

Gesundheitsministerin Christine Clauß betonte: »Die Sicherstellung einer flächendeckenden bedarfsgerechten und wohnortnahen medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger ist ein zentrales politisches Anliegen. Diese gilt es jetzt und für die Zukunft zu gestalten. Wie dies gelingen kann und welche Maßnahmen sich für die Zielerreichung einer bedarfsgerechten hausärztlichen Versorgung in ländlichen Gebieten im Freistaat Sachsen eignen, wurde durch eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe Sicherstellung geprüft.


Die Sächsische Staatsregierung hat sich mit diesem Thema bereits frühzeitig befasst. Unter Mitwirkung der entscheidenden Partner im Land (wie etwa Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigung Sachsen und Krankenhausgesellschaft Sachsen) wurde eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Zu nennen sind hier beispielsweise die Einführung der »Gemeindeschwester AGnES« sowie die Gewährung von Investitionszuschüssen für Praxen in unterversorgten Gebieten, aber auch die seit 2008 gewährte Studienbeihilfe für Studierende, die sich zu einer Niederlassung in hausärztlicher Tätigkeit in ländlichen Gebieten Sachsen verpflichten.


Die Staatsregierung hat darüber hinaus im Sommer 2010 beschlossen, Maßnahmen zur Sicherung einer bedarfsgerechten hausärztlichen Versorgung prüfen zu lassen, ob und inwieweit diese geeignet sind, den hausärztlichen Versorgungsbedarf, insbesondere im ländlichen Raum, zu decken.


Das Ergebnis dieser Prüfung wurde dem Kabinett am 31. Januar 2012 vorgelegt.«

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